Allgemeine Geschäftsbedingungen
Julia Griesbach
Dipl. Designerin
Kurhessenstraße 57
60431 Frankfurt
Telefon 0049 (0)69 743 088 97
E-Mail kontakt@liundlu.de
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Julia Griesbach, Li&Lu, Kurhessenstraße 57, 60431 Frankfurt (nachfolgend „Li&Lu") und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Li&Lu stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Der Kunde ist Verbraucher soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
Unter der URL http://www.liundlu.de werden die grundsätzlich im Online-Shop erhältlichen Produkte von Li&Lu unverbindlich präsentiert.
Der Kunde kann aus dem Sortiment von Li&Lu Produkte anhand der auf der Website abgebildeten Beispiele auswaehlen und schriftlich per Email einen Antrag zum Kauf der ausgewählten Produkte abgeben.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB und Widerrufsbelehrung gelesen hat und diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Li&Lu schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestaetigung und eine genaue Beschreibung des ausgesuchten Produktes mit den vom Kunden
angegebenen Farb-, Muster-, und Namenswuenschen, sofern diese erfuellt werden koennen, schriftlich per Email zu. Diese Bestellbestätigung dokumentiert
lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Li&Lu eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Rechnung) durch Li&Lu und die Begleichung der Rechnung durch den Kunden zu Stande. Die Bezahlung der Rechnung gilt als verbindliche Bestellung von Seiten des Kunden.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare, des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, bzw. die vom Kunden angegebenen Farb-, Muster-, und Namenswuensche nicht erfuellbar, teilt Li&Lu dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar bzw. die vom Kunden angegebenen Farb-, Muster-, und Namenswuensche dauerhaft nicht erfuellbar, sieht Li&Lu von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt bzw. die vom Kunden angegebenen Farb-, Muster-, und Namenswuensche vorübergehend nicht verfügbar und erfüllbar, teilt Li&Lu dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Die Lieferzeit beträgt bei vorrätigen Artikeln ca. 5 Tage nach Zahlungseingang. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind betraegt die Lieferzeit maximal 3 Wochen falls Li&Lu diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht anders angegeben hat.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Li&Lu.
§ 5 Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Website von Li&Lu angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden in der Auftragsbestaetigung und der Rechnung angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst bzw. Spedition. Die Versandart ist von der Art, Größe und Menge des/der bestellten Produkte/s abhängig. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dem Kunden dadurch keine Mehrkosten entstehen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann die Zahlung allein per Vorauskasse durch Überweisung vornehmen. Eine Versendung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
§ 7 Besonderheiten für die Zahlungsart „Überweisung“
Wählt der Kunde die Zahlungsart „Überweisung“, so hat er die Überweisung des gesamten Betrages innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Annahmeerklärung vorzunehmen. Ist innerhalb dieser Frist kein vollständiger Zahlungseingang bei Li&Lu erfolgt, so ist Li&Lu berechtigt unter Rückgewährung gegebenenfalls geleisteter Teilzahlungen, vom Vertrag zurück zu treten.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung möglich Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
§ 10 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so steht diesem ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
WIDERRUFSBELEHRUNG:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Artikel mit Namen, Stoffzuschnitte).
WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Li&Lu, Inhaberin Julia Griesbach, Kurhessenstraße 57, 60431 Frankfurt, kontakt@liundlu.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Artikel mit Namen, Stoffzuschnitte).
§ 11 Bildschirmdarstellung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 12 Anwendbares Recht
Auf Verträge zwischen Li&Lu und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
§13 DATENSCHUTZ
Ich verwende Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von mir gespeichert und verarbeitet. Ihre Daten werden ab dem Besuch meiner Webseite gesichert.
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Li&Lu, Julia Griesbach
Kurhessenstraße 57
60431 Frankfurt
Ich geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind meine Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötige (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.